Abstimmungen

Lesen Sie unsere Abstimmungen der Gemeinderatssitzung am 18.05.2010.

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Ö 1 a) Bekanntgaben allgemeiner Art b) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.04.2010 (Kenntnis genommen)    
Ö 2 Erarbeitung eines Modells zur Realisierung von Bürgerkrediten an die Stadt; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 30.03.2010 (Verweisung in den Finanzausschuss) WiP: Zustimmung  P 0353             
Ö 3 Erarbeitung eines Modells zur direkten Beteiligung der Bürgerschaft an den wichtigen politischen Entscheidungen der Stadt; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 30.03.2010 (Verweisung in den Finanzausschuss) WiP: Zustimmung   P 0354             
Ö 4 Beschlussvorlagen mit Auswirkungen auf die Haushaltssatzung 2010/2011    
Ö 4.1 Kündigung der Dienstvereinbarung Kantinen-/Kioskschließung zum 31.12.2010 und Wegfall des Essenszuschusses für städtische Beschäftigte ab 01.01.2011 (TOP (früher): 4a; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0305             
Ö 4.2 Neues Rathaus Sanierung/Herstellung des baulichen und technischen Brandschutzes Sanierung der Elektroinstallationen im Stark- und Schwachstrom Sanierung der Lüftungs- und Klimaanlagen Sanierung der haustechnischen Ver- und Entsorgungsanlagen sowie der Sanitäranlagen (TOP (früher): 4b; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0256             
Ö 4.3 Steigerung der Verkehrssicherheit durch Intensivierung der Überwachung des fließenden Verkehrs (TOP (früher): 4c; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0288             
Ö 4.4 Nordstadtschule Bedarfsgerechter Vollausbau zur zweizügigen Ganztags(haupt)schule als Vorgriff zur Generalsanierung Schulgebäude (TOP (früher): 4d; Genehmigt mit Maßgabe) WiP: Ablehnung   P 0281             
Ö 4.4.1 Nordstadtschule Bedarfsgerechter Vollausbau zur zweizügigen Ganztags(haupt)schule als Vorgriff zur Generalsanierung Schulgebäude (TOP (früher): 4d; Genehmigt mit Maßgabe) WiP: Ablehnung   P 0281 (zu)        
Ö 4.5 Kürzung des budgetierten Zuschussbedarfs im Haushaltsjahr 2010 (Budgetierungsmodell 2008 - 2010) Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2011 bis einschließlich 2013 (TOP (früher): 4e; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0337             
Ö 4.6 Fortsetzung und Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen (TOP (früher): 4f; Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0328             
Ö 4.7 Konzept der Kommunalen Beschäftigungsförderung der Stadt Pforzheim 2010 - 2013 (TOP (früher): 4g; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung (Variante 2) P 0205             
Ö 4.8 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für die Familienförderung im Jahr 2011 (TOP (früher): 4h; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0306             
Ö 4.8.1 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für die Familienförderung im Jahr 2011 (TOP (früher): 4h; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0306 (zu)        
Ö 4.8.1 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für die Familienförderung im Jahr 2011 (TOP (früher): 4h; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0306 (2. zu)     
Ö 4.9 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an Freie Träger und Kooperationspartner des Sozialen Dienstes ab dem Jahr 2011 (TOP (früher): 4i; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0334             
Ö 4.9.1 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an Freie Träger und Kooperationspartner des Sozialen Dienstes ab dem Jahr 2011 (TOP (früher): 4i; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0334 (zu)        
Ö 4.9.1 Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an Freie Träger und Kooperationspartner des Sozialen Dienstes ab dem Jahr 2011 (TOP (früher): 4i; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0334 (2. zu)     
Ö 4.10 Zuschussänderungen HH 2010/2011 (Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger und Kooperationspartner im Bereich der Sozialhilfe ab dem Jahre 2011) (TOP (früher): 4j; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0335             
Ö 4.10.1 Zuschussänderungen HH 2010/2011 (Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger und Kooperationspartner im Bereich der Sozialhilfe ab dem Jahre 2011) (TOP (früher): 4j; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0335 (zu)        
Ö 4.10.1 Zuschussänderungen HH 2010/2011 (Umsetzung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung im Bereich der Zuschüsse an freie Träger und Kooperationspartner im Bereich der Sozialhilfe ab dem Jahre 2011) (TOP (früher): 4j; Bitte Beschluss einsehen) WiP: Zustimmung (Variante 2)  P 0335 (2. zu)     
Ö 4.11 Zukunft der Siedlung "Eutinger Tal" (TOP (früher): 4k; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung  P 0339             
Ö 4.11.1 Zukunft der Siedlung "Eutinger Tal" (TOP (früher): 4k; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0339 (zu)        
Ö 4.12 Schaffung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Pforzheim (TOP (früher): 4l; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0341             
Ö 4.13 Beschluss über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer A auf 400 v. H. und für die Grundsteuer B auf 500 v. H. ab dem Jahr 2010 (TOP (früher): 4m; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0270             
Ö 4.14 Beschluss über eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Stadt Pforzheim (TOP (früher): 4n; Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0271             
Ö 5 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung  P 0361             
Ö 5 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung   P 0293             
Ö 5 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung   P 0241             
Ö 5 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung   P 0242             
Ö 5.1 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung   P 0361 (zu)        
Ö 5.1 Haushaltssatzung 2010/2011 und Finanzplanung 2009 - 2013- Haushaltsreden -a) Stellenplan der Stadt Pforzheim für das Haushaltsjahr 2010/2011 b) Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010/2011 c) Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2010/2011 Beschlussantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010/2011 einschließlich Finanzplanung 2009 - 2013 (Mehrheitlich abgelehnt) WiP: Ablehnung   P 0242 (zu P 241+) 
Ö 6 EFRE-Projekt "Kreativ in Pforzheim" Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Kreativzentrums im Emma-Jaeger-Bad (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0347             
Ö 7 Erneute Beschlussfassung: Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen an den Verwaltungsgerichten; hier: Aufstellung der Vorschlagslisten nach § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0355             
Ö 8 Umbenennung der Hohgasse in Friedrich-Tilegant-Straße (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung  P 0349             
Ö 9 Straßenbenennung des Flst. Nr. 2414/11 nach Dr. Walter Witzenmann; hier: Aufhebung des Beschlusses vom 18.12.2007 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0350             
Ö 10 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche berufliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald; hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Ludwig-Erhard-Schule, der Johanna-Wittum-Schule und der Alfons-Kern-Schule ab dem Schuljahr 2010/2011 (Einstimmig genehmigt) WiP: Zustimmung   P 0324             
Ö 11 Neufestsetzung der Eintrittspreise und Mieten für die Bäder ab 01.06.2010 (Mehrheitlich genehmigt mit Maßgabe) WiP: Ablehnung  P 0294             
Ö 12 Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Goldstadtbäder Pforzheim für 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0351             
Ö 12.1 Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Goldstadtbäder Pforzheim für 2010 (Mehrheitlich genehmigt) WiP: Ablehnung   P 0351 (zu)        
Ö 13 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats (Bitte Beschluss einsehen)    
Ö 14 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Bitte Beschluss einsehen)

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