Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 11.10.2016:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 26.07.2016 und 20.09.2016.    
Ö 2 Ausweisung eines Waldfriedhofs in Büchenbronn für die naturbelassene Bestattungsform; hier: Antrag der CDU-, SPD-, WiP/LE/Die Linke-, Grüne Liste- und UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 18.07.2016

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0785
Ö 3 Tempo 30 auf allen Nebenstraßen im Pforzheimer Stadtgebiet; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 03.08.2016

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0806
Ö 4 Zentrale Anlaufstelle innerhalb der Verwaltung für die Akquise von Landes-, Bundes- und Europa-Fördermitteln für Pforzheim; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 12.08.2016

Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0811
Ö 5 Kosten des Projekts "Innenstadtentwicklung Ost"; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 19.08.2016

Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0849
Ö 6 Verkauf Gelände "Neue Weiche"; hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 22.08.2016

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0835
Ö 7 Baumschutzsatzung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 05.09.2016

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0838
Ö 8 Strukturkommission; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der GL-Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2016

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0851
Ö 9 Beteiligungsbeirat - Bestellung ehrenamtlich Tätiger

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0809
Ö 10 Neufassung der Umsatzbesteuerung ab 01.01.2017

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0803
Ö 11 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0807
Ö 12 Jahresabschluss 2015 der SJR Betriebs GmbH

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0808
Ö 13 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0855
Ö 14 Änderung der Beträge des Sachkostenbudgets der Fraktionen und Gruppierungen

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0801
Ö 15 Ehrenamtliche Richter/innen in der Sozialgerichtsbarkeit hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Amtsperiode ab 01.01.2017

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0854
Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Lageberichts 2015 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0833
Ö 17 Umgestaltung Fußgängerzone

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0799
Ö 18 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Nördlich der Frankstraße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0815
Ö 19 Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungseigentum für junge Familien hier: Einstellung des Kinderbonus beim Erwerb städtischer Baugrundstücke

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: W.Schulz Enthaltung

Q 0794
Ö 20 Forsteinrichtungserneuerung (FEE) 2016 - 2025 für den Stadtwald Pforzheim

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0812
Ö 21 Änderung der Sportförderungssrichtlinien

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0610
Ö 22 Vorstellung der ehrenamtlichen Inklusionsbeauftragten der Stadt Pforzheim, Frau Birgit Kühner-Hornyai    
Ö 22.1 Einrichtung eines Inklusionsbeirates

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0820
Ö 23 Einrichtung einer gemeinsamen Informations-, Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB-Stelle) Stadt Pforzheim/Enzkreis nach §9 Abs. 2 Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz.

 Einstimmige Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0797
Ö 24 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2017 bis 2019

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0795
Ö 25 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 09.04.2017 und 08.10.2017.  abgesetzt Q 0789
Ö 26 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 07.05.2017 und 05.11.2017.  abgesetzt Q 0780
Ö 27 Ausschreibung manueller Winterdienstleistungen im Rahmen der städtischen Anliegerverpflichtung

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

Q 0782
Ö 28 Bahnhofsmodernisierungsprogramm hier: Erhöhung der Baukosten und des Zuschusses der Stadt Pforzheim

 Mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

Q 0848
Ö 29 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2015  Bericht Q 0823
Ö 30 Statusberichterstattung über den Stand der Umsetzung des Sozialcontrolling bei den psycho-sozialen Beratungsstellen in Pforzheim - Kooperative Vorlage des POA und des JSA  Bericht Q 0760
Ö 31 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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