Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 04.05.2021:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2021    
Ö 2 Freiluft-Örtlichkeiten für Jugendliche in jedem Stadtteil; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.03.2021  einstimmige Zustimmung R 0626
Ö 3 Lärmschutzwall A8 - Eutingen; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.03.2021  einstimmige Zustimmung R 0630
Ö 4 Bebauungsplan A8 - Lärmschutzerhöhung; hier: Antrag der FDP/FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 29.03.2021  einstimmige Zustimmung R 0631
Ö 4.1 Eine Stelle für die Beratung der Bauherrinnen und Bauherren; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 19.04.2021  einstimmige Zustimmung R 0638
Ö 5 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Tischvorlage    
Ö 6 Änderung der Satzung des Zweckverbandes Stadt + Kreissparkasse Pforzheim Enzkreis Calw  einstimmige Zustimmung R 0627
Ö 7 Ehrenamtliche Richter/innen in der Sozialgerichtsbarkeit hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Amtsperiode ab 01.01.2022  einstimmige Zustimmung R 0636
Ö 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Carl-Hölzle-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0618
Ö 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kurze Steig - Parkhaus Siloah" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0591
Ö 10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schwarzwaldstraße 1" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0594
Ö 11 Bebauungsplan "Vergnügungsstättensatzung Nordstadt" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0615
Ö 12 Sanierungsgebiet Dillweißenstein Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 ff. Baugesetzbuch  einstimmige Zustimmung R 0597
Ö 13 Benennung einer Teilfläche des Flurstück-Nr. 392/2 in Dr.-Walter-Witzenmann-Platz  einstimmige Zustimmung R 0629
Ö 14 Brandschutzmaßnahmen Schanzschule - Sachentscheidung und Baubeschluss im Rahmen des Bundesförderprogramms "Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur nach Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes".  einstimmige Zustimmung R 0619
Ö 15 Neugestaltung der Außenanlagen der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen  einstimmige Zustimmung R 0604
Ö 16 Modellprojekt "Kita-Fachkräftepool-Inklusion" - Ausweitung und Verlängerung des Modellprojektes zur inklusiven Bildung, Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertagesstätten

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0628
Ö 17 Eckdaten zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/2023  einstimmige Zustimmung R 0624
Ö 18 Vergabe der Konzessionen für Strom und Gas  einstimmige Zustimmung R 0632
Ö 19 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Dillweißenstein  einstimmige Zustimmung R 0590
Ö 20 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Haidach  einstimmige Zustimmung R 0611
Ö 21 Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim  abgesetzt R 0616
Ö 22 Sozialcontrolling bei den psychosozialen Beratungsstellen in Pforzheim und Berichterstattung an den Gemeinderat   R 0565
Ö 23 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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