Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 15.06.2021:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2021.    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 18.02.2021, 09.02.2021, 15.12.2020, 30.11.2020, 28.07.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 2.1 Ausscheiden von Stadtrat Jörg Wiskandt aus dem Gemeinderat -Tischvorlage-    
Ö 2.2 Nachrücken einer Ersatzbewerberin / eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat - Tischvorlage-    
Ö 3 CitySportbox; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.04.2021  einstimmige Zustimmung R 0661
Ö 4 Mädchenbildungszentrum; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 06.05.21  einstimmige Zustimmung R 0667
Ö 5 Ladeinfrastruktur; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 12.05.2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0676
Ö 6 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien Tischvorlage  einstimmige Zustimmung   
Ö 7 Verlängerung der Amtszeit des Beteiligungsbeirats  einstimmige Zustimmung R 0588
Ö 8 Neuauflage einer städtischen Baumschutzsatzung

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Zustimmung

R 0452
Ö 9 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Kurze Gewann" hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB  einstimmige Zustimmung R 0659
Ö 10 Zusammenlegung der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (vhs) und der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH (jms)  einstimmige Zustimmung R 0601
Ö 11 Gewährung eines befristeten Personalzuschlags für den Schulkindergarten und die Anna-Bertha-Königsegg Schule des Caritasverbandes  einstimmige Zustimmung R 0643
Ö 13 Beteiligung an den Kinderbetreuungskosten für Teilnehmende am Bildungsjahr für erwachsene Flüchtlinge (BEF Alpha)

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0655
Ö 14 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2020  einstimmige Zustimmung R 0633
Ö 15 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2020 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsbuchstaben a-d)

 mehrheitlich Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0640
Ö 16 Jahresabschluss 2020 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM (Antragsbuchstaben a-d)  einstimmige Zustimmung R 0654
Ö 17 Kanalerneuerungsmaßnahmen in den Jahren 2022/2023  einstimmige Zustimmung R 0653
Ö 18 Vorfällige Zahlung der Ausgleichsmittel nach §§ 15, 16 ÖPNVG an den Betreiber im Linienbündel "Stadtverkehr Pforzheim" im Jahr 2021  einstimmige Zustimmung R 0672
Ö 19 Beschlussfassung über die Durchführung einer Wirtschaftlichkeits- / Machbarkeitsstudie für den Standort Wartbergfreibad zur Erkundung der Möglichkeiten eines Investorenmodells für ein Kombibad auf dem Wartberg  abgesetzt R 0680

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