Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 12.10.2021:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.07.2021    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 14.01.2021 und vom 12.11.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Ausscheiden von Stadtrat Alexander Bader - Tischvorlage -    
Ö 4 Nachrücken einer Ersatzbewerberin / eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat - Tischvorlage -    
Ö 5 Haus der Vereine für Pforzheim; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 20.07.2021  einstimmige Zustimmung R 0753
Ö 6 Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Pforzheim - Auflösung des VPE; hier: gemeinsamer Antrag der FDP- und der GL- Gemeinderatsfraktion vom 27.07.2021

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0754
Ö 7 Einrichtung eines Bewegungsparks auf dem Areal des Enzauenparks; hier: gemeinsamer Antrag der WiP/DL-Gruppierung und der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.07.2021

 einstimmige Zustimmung

R 0755
Ö 8 Wiederaufnahme Förderung Telefonseelsorge Nordschwarzwald e.V.; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.09.2021  einstimmige Zustimmung R 0793
Ö 9 Festival der Kulturen; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 16.09.2021  einstimmige Zustimmung R 0801
Ö 10 Dachverband der Pforzheimer Kulturen; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 16.09.2021  einstimmige Zustimmung R 0802
Ö 11 Neubau eines Familientreffs im Stadtteil Buckenberg-Haidach und Hagenschieß; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierungen Junge Liste und Bürgerbewegung vom 22.09.2021  einstimmige Zustimmung R 0809
Ö 11.1 Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Untersuchung des durch die verschiedenen Sachverhalte der im Zuge der von der Vergabekammer Baden-Württemberg sowie dem Oberlandesgericht Karlsruhe als rechtswidrig eingestuften Notvergaben von Buslinien im westlichen Enzkreis entstandenen Schadens; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 23.09.2021

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Enthaltung

R 0812
Ö 12 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien -Tischvorlage-  einstimmige Zustimmung  
Ö 13 Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)  einstimmige Zustimmung R 0763
Ö 14 Fahrradkampagne als Motivations- und Belohnungssystem mit Datenanalyse zur Optimierung der Radverkehrsstruktur

 mehrheitliche Ablehnung

 WiP: Zustimmung

R 0768
Ö 15 Sanierungsgebiet "SSP Nordstadt II" Umgestaltung Pfälzer Platz

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0747
Ö 16 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Jörg-Ratgeb-Straße 6" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0742
Ö 17 ABGESETZT: Errichtung eines Deklarationszwischenlagers zur Beprobung von Haufwerken  abgesetzt R 0750
Ö 18 Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Umwandlung von Schottergärten in naturnah gestaltete Vorgärten/Gärten im Stadtgebiet von Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0765
Ö 19 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote Neubau einer Kindertagesstätte durch die Baugenossenschaft Arlinger eG in der Carl-Hölzle-Straße in 75179 Pforzheim mit 2 Krippen- und 4 Kindergarten-Gruppen  einstimmige Zustimmung R 0569
Ö 20 Rahmenbeschlussfassung zur Umsetzung der Medienentwicklung/Digitalisierung an Pforzheimer Schulen

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0766
Ö 21 Notwendigkeit eines Verbaus für den Rückbau des Emma-Jaeger-Bades

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0740
Ö 22 Anpassung des Verbundtarifs 2021

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0761
Ö 23 Erlass einer allgemeinen Vorschrift gemäß Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über die fahrgeldlose Nutzung des Stadtverkehrs Pforzheim an den vier Adventssamstagen 2021

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0760
Ö 24 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)  einstimmige Zustimmung R 0764
Ö 25 Einführung eines städtischen Ehrungsabends für Engagierte  Berichterstattung R 0734
Ö 26 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für die Jahre 2020 und 2019  Berichterstattung R 0670
Ö 27 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 28 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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