Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 16.11.2021:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 27.07.2021, 15.06.21 und 13.10.2020 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Erhebung der Abfallgebühren durch die Stadt Pforzheim; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 28.09.2021  einstimmige Zustimmung  R 0860
Ö 4 Jugendbeteiligung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 12.10.2021  einstimmige Zustimmung R 0861
Ö 5 Erbpachtvertrag Genossenschaft Gewerbekultur; hier: gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen-, GL- und SPD-Gemeinderatsfraktionen und der WiP/DL-Gruppierung vom 13.10.2021  einstimmige Zustimmung R 0862
Ö 6 Resolution Lärmschutz B10; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 26.10.2021  einstimmige Zustimmung R 0868
Ö 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH   R 0785
Ö 8 Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Nachbarschaftsverband Pforzheim hier: Beschluss zur Veränderung der Prüfflächenkulisse sowie der weisende Beschluss für die Ver- treter der Stadt Pforzheim in der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim, die Geschäftsstelle mit dem nach §§ 3 und 4 BauGB vorgeschriebenen Verfahren zu beauftragen

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Enthaltung

R 0748
Ö 9 Bestellung der Naturschutzbeauftragten für den Stadtkreis Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0795
Ö 10 Eingliederung der Jugendmusikschule Pforzheim GmbH (jms) in die Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (vhs) - Umsetzungsbeschluss  einstimmige Zustimmung R 0778
Ö 11 Aktualisierter Zuschussvertrag Kulturhaus Osterfeld 2023-2025  einstimmige Zustimmung R 0738
Ö 12 Transparente Umsetzung der Richtlinien für die Förderung von denkmalpflegerischen Maßnahmen in Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0782
Ö 13 Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses  einstimmige Zustimmung R 0819
Ö 14 Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Bereitschaftspflegefamilien

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0776
Ö 16 Kommunale Ergänzungsförderung von Maßnahmen der außerschulischen und außerunterrichtlichen (schulbegleitenden) Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe (HSL-Richtlinie) an Pforzheimer Horten und Horten an Schulen  einstimmige Zustimmung R 0804
Ö 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Pforzheim  einstimmige Zustimmuing R 0705
Ö 18 Entlastung des Aufsichtsrats der HKW Pforzheim GmbH für das Geschäftsjahr 2020  einstimmige Zustimmung R 0796
Ö 19 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG für den Jahresabschluss 2021  einstimmige Zustimmung R 0798
Ö 20 Gebühren im Bereich der öffentlichen Einrichtungen des Markt- und Messewesens im Amt für öffentliche Ordnung.  einstimmige Zustimmung R 0789
Ö 21 Bündnis für den Mittelstand im ÖPNV - Anwendung BW-Index

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0786
Ö 22 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts 2020 des Eigenbetriebes Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) sowie Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz  einstimmige Zustimmung R 0810
Ö 23 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP).  einstimmige Zustimmung R 0807
Ö 24 Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2018  Berichterstattung R 0762
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 26 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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