Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 21.12.2021:

TOPBetreffAbstimmungsergebnisse Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.11.2021    
Ö 2 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  einstimmige Zustimmung R 0884
Ö 3 Zuschuss zur Finanzierung der Fachstelle gegen Häusliche Gewalt der Ökumenischen Frauenhaus Pforzheim und FachStelle gegen Häusliche Gewalt Pforzheim/Enzkreis gGmbH  einstimmige Zustimmung R 0870
Ö 4 Finanzierung des Projektes "BLM Club 2022" in Kooperation mit dem Bildungsträger Bildung und Berufliche Qualifizierung gGmbH Pforzheim (BBQ)  einstimmige Zustimmung R 0872
Ö 5 Anbringung von fehlenden Abfallbehältern an Bushaltestellen; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 08.11.2021  einstimmige Zustimmung R 0895
Ö 6 Bürgerbefragung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 10.11.2021  einstimmige Zustimmung R 0896
Ö 7 Vereinbarung der Kostenteilung zwischen den Aufgabenträgern Stadt Pforzheim und Enzkreis im Hinblick auf die Regionalverkehre; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.11.2021  einstimmige Zustimmung R 0897
Ö 8 SafePlaces; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 25.11.2021  abgesetzt R 0898
Ö 9 Fassadenförderprogramm; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 02.12.2021  abgesetzt R 0906
Ö 10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2026

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0834
Ö 10.1 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2022 / 2023 und der Finanzplanung 2021 - 2026 (bekannt geworden nach Drucklegung)   R 0834-1
Ö 10.1.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2026   R 0834-2
Ö 10.2 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 b) Statistische Daten "Entwicklungen und Tendenzen" (Anhang)   R 0839
Ö 10.3 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2022/2023   R 0839-1
Ö 11 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2022 (Abfallwirtschaftssatzung)  einstimmige Zustimmung R 0830
Ö 11.1 Antrag der Gemeinderatsfraktion AfD vom 28.09.2021 zur Erhebung der Abfallgebühren bei der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Ablehnung

 WiP: Ablehnung

R 0830-1
Ö 12 Pforzheim erklärt sich zu einem "sicheren Hafen"; hier: Antrag der WiP/Die Linke Gruppierung und der SPD- und Bündnis 90 / Die Grünen -Gemeinderatsfraktion vom 17.06.2020

 mehrheitliche Ablehnung

 WiP: Zustimmung 

R 0335
Ö 13 Wahl der hauptamtlichen Ortsvorsteherin für den Stadtteil Pforzheim-Huchenfeld

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0907
Ö 14 Gewerbeflächen- und Ansiedlungskonzept der Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Enthaltung

R 0867
Ö 15 Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)  einstimmige Zustimmung R 0886
Ö 16 Auflösung der Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) im Wege der Vermögensübertragung nach §§ 174 Abs. 1, 175 Ziff. 1 UmwG auf die Stadt Pforzheim - Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) ohne Abwicklung  einstimmige Zustimmung R 0887
Ö 17 Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0876
Ö 17.1 Antrag zum Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim wegen Personalstellen (R 0876); hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 08.12.2021   R 0916
Ö 18 Revision der Kremationslinie 1 der Incinea GmbH  einstimmige Zustimmung R 0885
Ö 19 Sanierungsgebiete "Nordstadt II" und "Innenstadt-Ost" Fortschreibung der jeweiligen verwaltungsinternen Richtlinien zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln  einstimmige Zustimmung R 0824
Ö 20 Sanierungsgebiet "Innenstadt-Ost" Erweiterung des Sanierungsgebiets um den Bereich "Am Schoßgatter" hier: Förmliche Festlegung nach § 142 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0831
Ö 21 Sanierungsgebiet "SSP Nordstadt II" Erweiterung des Sanierungsgebiets um die Bereiche "Bahnhofsunterführung West" und "Bahn-hofsunterführung Ost", hier: förmliche Festlegung nach §142 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie Umbenennung in Sanierungs-gebiet "Nordstadt II"

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0859
Ö 22 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2022 und 2023

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0722
Ö 23 Zuschüsse an kulturelle Träger und Kulturinstitutionen 2022/2023   R 0739
Ö 23.1 Zuschüsse an kulturelle Träger und Kulturinstitutionen 2022/2023

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0739-1
Ö 24 Die Zukunft des "Arbeitskreis 23. Februar" Für eine vielfältige Kultur des Friedens und Gedenkens in Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0846
Ö 25 Erklärung zum Gedenktag 23. Februar - Erinnern, Gedenken und Gestalten

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0847
Ö 26 Zukunft der Siedlung Eutinger Tal; Sicherstellung der Unterbringung von wohnungslosen Personen und Flüchtlingen

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0816
Ö 27 Bestellung eines Beirates bei der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Enthaltung

R 0892
Ö 28 Beauftragung der SJR Betriebs gGmbH mit Leistungen der Jugendhilfe für das Jahr 2022

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0794
Ö 29 Bereitstellung von Mitteln um den Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie auf Kinder und Jugendliche durch zusätzliche soziale Angebote zu begegnen  einstimmige Zustimmung R 0883
Ö 30 Zuschüsse des Jugend- und Sozialamts 2022/2023   R 0821
Ö 30.1 Zuschüsse des Jugend- und Sozialamts 2022/2023

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0821-1
Ö 31 Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren hier: Erhalt und Ausbau der Kindertagespflege  einstimmige Zustimmung R 0873
Ö 32 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2021 im Ergebnishaushalt in den Produktgruppen 3110 "Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII", 3130 "Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler", 3140 "Soziale Einrichtungen", 3630 "Hilfen für junge Menschen und ihre Familien", 3650 "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege"  einstimmige Zustimmung R 0882
Ö 33 Investitionszuschuss für den Neubau der Kita in der Erbprinzenstraße 25 an die Bau und Grund GmbH  einstimmige Zustimmung R 0905
Ö 34 Ausbau der Kinderbetreuungsabgebote - Neubau einer Kindertagesstätte durch die Stadtbau Pforzheim GmbH im Tiergarten II mit 2 Krippen- und 4 Kindergarten-Gruppen  einstimmige Zustimmung R 0849
Ö 35 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Neubau einer Kindertagesstätte durch die Ten Brinke Projektentwicklung GmbH - im Rahmen der Innenstadtentwicklung Ost in der Östlichen Karl-Friedrich-Straße in 75175 mit 2 Krippen- und 3 Kindergarten-Gruppen

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0853
Ö 36 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Neubau einer Kindertagesstätte durch die Deutsche Rück in der Frankstraße 75172 Pforzheim mit 3 Krippen- und 3 Kindergarten-Gruppen  einstimmige Zustimmung R 0854
Ö 37 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Neubau einer Kindertagesstätte durch die Baugenossenschaft Arlinger e. G. in der Kallhardtstraße mit 2 Krippen- und 3 Kindergarten-Gruppen  einstimmige Zustimmung R 0855
Ö 38 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Erweiterung des Hortes an der Grundschule Huchenfeld um 0,5 Gruppen  einstimmige Zustimmung R 0856
Ö 39 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Umbau/Neubau einer Kindertagesstätte durch die Pforzheimer Stadtmission e. V. in der Sachsenstraße 30-32 75177 Pforzheim mit 4 Kindergarten-Gruppen; Bezuschussung aus Sanierungsfördermitteln  einstimmige Zustimmung R 0857
Ö 40 Kernzeitenbetreuung an der Karl-Friedrich-Schule Eutingen - Ausbau im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2021/22  einstimmige Zustimmung R 0828
Ö 41 Neubau und Sanierung von städtischen Freisportanlagen - Prioritätensetzung -  Kenntnisnahme R 0803
Ö 42 Kalkulatorischer Zinssatz für die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pforzheim ab dem Wirtschaftsjahr 2021  einstimmige Zustimmung R 0841
Ö 43 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2021 für die Gewährung eines Darlehens in Höhe von 4.200.000 Euro an den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim zur Refinanzierung investiver Maßnahmen des Eigenbetriebes  einstimmige Zustimmung R 0904
Ö 44 Vergabe der Konzessionen für Wasser und Fernwärme  einstimmige Zustimmung R 0869
Ö 45 Jahresabschluss 2020 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0844
Ö 46 Statistik 2021 für die Veranlagung der Gewerbe-, Grund-, Hunde- und Vergnügungssteuer  Kenntnisnahme R 0863
Ö 47 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020  einstimmige Zustimmung R 0879
Ö 48 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Erstellung des Haushaltsplanes 2022  einstimmige Zustimmung R 0845
Ö 49 ABGESETZT: Festsetzung der Gebührenhöhe für einen Bewohnerparkausweis Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über Parkgebühren (Parkgebührensatzung)  abgesetzt R 0751
Ö 50 Erlass von Satzungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an jeweils zwei Sonntagen im Jahr 2022 in der Innenstadt und in Brötzingen

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Ablehnung

R 0865
Ö 50.1 Verbundförderung nach § 9 ÖPNVG, hier: Finanzierung der Verbundgesellschaft (VPE GmbH) und deren Geschäftsstelle im Jahr 2021

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0900
Ö 51 Genehmigung des Wirtschafts- und Erfolgsplans 2022 der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis GmbH

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0880
Ö 52 Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Enthaltung

R 0881
Ö 53 Erlass einer allgemeinen Vorschrift gemäß Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zur fahrgeldlosen Beförderung von Kindergarten- und Grundschulklassengruppen in Pforzheim  einstimmige Zustimmung R 0838
Ö 54 Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2022  einstimmige Zustimmung R 0837
Ö 55 Gebührenkalkulation Schmutzwasser/Niederschlagswasser für das Jahr 2022  einstimmige Zustimmung R 0840
Ö 56 Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben für die Jahre 2022 - 2024  einstimmige Zustimmung R 0843
Ö 58 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.