Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 15.02.2022:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.12.2021    
Ö 2 Nachrücken von Herrn Peter Braun in den Gemeinderat - Tischvorlage - einstimmige Zustimmung  
Ö 2.1 Ausscheiden von Stadtrat Bernd Zilly aus dem Gemeinderat - Tischvorlage- einstimmige Zustimmung   
Ö 2.2 Nachrücken von Frau Nicole Gaidetzka in den Gemeinderat - Tischvorlage - einstimmige Zustimmung   
Ö 3 Wohnen im Norden; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 27.12.2021

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0937
Ö 4 Unteres Enztal - Konzept zum Ausstieg und Betreuung; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 18.01.22

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0938
Ö 5 Ausstattung des Eutinger Talwegs mit kostenlosem WLAN; hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 24.01.22 einstimmige Zustimmung  R 0939
Ö 6 Städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in privaten Gemeinschaftsgaragen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 25.01.22

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0940
Ö 6.1 Bikepark Büchenbronn; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.22 einstimmige Zustimmung R 0948
Ö 6.2 Baumschutzsatzung für die Stadt Pforzheim; hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 01.02.22

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0947
Ö 7 Umbesetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien einstimmige Zustimmung  R 0930
Ö 8 Verlängerung der Amtszeit des Beteiligungsbeirats: Bestellung der ehrenamtlich Tätigen und Umbesetzung für das Jahr 2022 einstimmige Zustimmung  R 0918
Ö 9 Aktualisierung Themen- und Projektvorschau einstimmige Zustimmung  R 0919
Ö 10 Bebauungsplan "Obere Lehen", Büchenbronn im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Enthaltung 

R 0901
Ö 11 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Strutacker II, 1. Änderung", Büchenbronn hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0899
Ö 12 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "An den Kreuzsteinen" hier: Satzungsbeschluss über die erste Verlängerung gem. § 17 (1) BauGB

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0908
Ö 13 Außerordentliche Instandsetzung Treppenanlage Schillerstaffel einstimmige Zustimmung  R 0912
Ö 14 Stützmauer Unterreut Nord - Instandsetzung der Stützmauer mit Erneuerung des Mauerkopfs und der Absturzsicherung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0891
Ö 15 Strategische Unternehmensziele der Klimaschutz- und Energieagentur Enzkreis Pforzheim gGmbH (keep) sowie Anpassung der Geschäftsordnung

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0914
Ö 16 Verstetigung des Betreuungsangebots "Schülerhaus Insel-Grundschule" bis zur Einrichtung einer Ganztagsschule an der Insel-Grundschule

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0833
Ö 17 Wirtschaftsplan 2022 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2022 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0927
Ö 18 Einsatz von emissionsfreien Bussen im Verkehrsraum "Neuenbürg/Straubenhardt/Dobel"

mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung 

R 0922
Ö 19 Tätigkeitsbericht 2020/2021 des Inklusionsbeauftragten der Stadt Pforzheim   R 0890
Ö 20 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 21 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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