Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 05.04.2022:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.02.2022    
Ö 2 Umbenennung des Wendehammers Villinger Straße in "Platz des THW"; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 16.02.22  einstimmige Zustimmung R 0992
Ö 3 Bilinguale Kindertagesstätte; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 25.02.22  einstimmige Zustimmung R 0993
Ö 4 Erhalt des Flurstücks 1667/3 als Fläche für Flora und Fauna; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 15.03.2022  einstimmige Zustimmung R 0997
Ö 4.1 Errichtung vier weiterer Parkbuchten für die Kindertagesstätte Fuchsbau in Büchenbronn auf der nahe liegenden städtischen Grünfläche der Waldschule; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 18.03.2022  einstimmige Zustimmung R 1001
Ö 5 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien -Tischvorlage-    
Ö 6 Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderates in gemeinderätliche Ausschüsse -Tischvorlage-    
Ö 6.1 Verabschiedung eines kommunalen Friedensappells im Russland-Ukraine-Konflikt  einstimmige Zustimmung R 1007
Ö 7 Grundsatzentscheidung zum Veranstaltungsformat "City on Ice"

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0972
Ö 8 Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0933
Ö 9 Areal des ehemaligen Schlachthofs Einräumung eines Erbbaurechts und Anhandgabe für die Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG  befangen-nicht abgestimmt R 0920
Ö 10 Sanierungsgebiet "Nordstadt II": Fördermaßnahmen "Familienzentrum Nord" und "Sachsenstraße 30/Wittelsbacherstraße 3"

einstimmige Zustimmung

R 0961
Ö 11 Enzauenpark: Römer- und Gärtnersteg - Abbruch des Römerstegs, Planung des Ersatzneubaus und Abbruch des Gärtnerstegs

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0909
Ö 11.1 Kauf und Errichtung einer Containeranlage für die Osterfeld-Schule als Interimslösung; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel; Tischvorlage    
Ö 12 Klimaschutzkonzept Pforzheim - Umsetzung der Maßnahmen hier: Fortführung und Ausweitung des Energiesparprojekts Fifty-Fifty an Pforzheimer Schulen und Kitas

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0955
Ö 13 Neufassung der Satzung zur Wahl des Jugendgemeinderats (Jugendgemeinderatswahlordnung)  einstimmige Zustimmung R 0944
Ö 14 Satzungsänderung. Anpassungen der Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege  Keine Abstimmung  R 0956
Ö 15 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Erweiterung der Natur- und Sportkita in Huchenfeld durch den IB  einstimmige Zustimmung R 0942
Ö 15.1 Ausbau von Spielgruppen als niederschwellige Förder- und Betreuungsangebote für Kinder  einstimmige Zustimmung R 1003
Ö 16 Verstetigung der Präventionsarbeit des EHAP-Projekts "Hilfe vor Wohnungsverlust" (HvW) innerhalb der Fachstelle Wohnungssicherung

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0953
Ö 17 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs "zweijährige Berufsfachschule für Fahrzeugtechnik (2BFR)" an der Alfons-Kern-Schule zum Schuljahr 2023/24  einstimmige Zustimmung R 0962
Ö 18 Generalistische Pflegeausbildung an der Johanna-Wittum-Schule Verstetigung der Koordinierungsstelle

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0967
Ö 19 Bikepark Büchenbronn hier: Sachentscheid zum Bau und Betrieb eines Bikeparks im Stadtteil Büchenbronn und Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.2022  einstimmige Zustimmung R 0965
Ö 20 Außerordentliche Sanierungsmaßnahmen auf städtischen Sportanlagen hier: Rasenaustausch im Stadion Brötzinger Tal und auf der Sportanlage in Huchenfeld  einstimmige Zustimmung R 0964
Ö 21 Ehrenamtlicher Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten  einstimmige Zustimmung R 0975
Ö 22 Zukunft des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE)

 mehrheitliche Zustimmung

 WiP: Zustimmung

R 0981
Ö 23 Landesweites Jugendticket (LWJT)  abgesetzt R 0980
Ö 24 Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben der Stadt Pforzheim in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018  abgesetzt R 0969
Ö 25 Zensus 2022, weitere Informationen  abgesetzt R 0878-1
Ö 26 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 27 Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)  

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