Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 05.04.2022:
TOP | Betreff | Abstimmungsergebnis | Vorlage |
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Ö 1.1 | Bekanntgaben allgemeiner Art | ||
Ö 1.2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.02.2022 | ||
Ö 2 | Umbenennung des Wendehammers Villinger Straße in "Platz des THW"; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 16.02.22 | einstimmige Zustimmung | R 0992 |
Ö 3 | Bilinguale Kindertagesstätte; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion und der JL-Gruppierung vom 25.02.22 | einstimmige Zustimmung | R 0993 |
Ö 4 | Erhalt des Flurstücks 1667/3 als Fläche für Flora und Fauna; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 15.03.2022 | einstimmige Zustimmung | R 0997 |
Ö 4.1 | Errichtung vier weiterer Parkbuchten für die Kindertagesstätte Fuchsbau in Büchenbronn auf der nahe liegenden städtischen Grünfläche der Waldschule; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 18.03.2022 | einstimmige Zustimmung | R 1001 |
Ö 5 | Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien -Tischvorlage- | ||
Ö 6 | Berufung von Mitgliedern des Jugendgemeinderates in gemeinderätliche Ausschüsse -Tischvorlage- | ||
Ö 6.1 | Verabschiedung eines kommunalen Friedensappells im Russland-Ukraine-Konflikt | einstimmige Zustimmung | R 1007 |
Ö 7 | Grundsatzentscheidung zum Veranstaltungsformat "City on Ice" |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0972 |
Ö 8 | Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0933 |
Ö 9 | Areal des ehemaligen Schlachthofs Einräumung eines Erbbaurechts und Anhandgabe für die Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG | befangen-nicht abgestimmt | R 0920 |
Ö 10 | Sanierungsgebiet "Nordstadt II": Fördermaßnahmen "Familienzentrum Nord" und "Sachsenstraße 30/Wittelsbacherstraße 3" |
einstimmige Zustimmung |
R 0961 |
Ö 11 | Enzauenpark: Römer- und Gärtnersteg - Abbruch des Römerstegs, Planung des Ersatzneubaus und Abbruch des Gärtnerstegs |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0909 |
Ö 11.1 | Kauf und Errichtung einer Containeranlage für die Osterfeld-Schule als Interimslösung; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel; Tischvorlage | ||
Ö 12 | Klimaschutzkonzept Pforzheim - Umsetzung der Maßnahmen hier: Fortführung und Ausweitung des Energiesparprojekts Fifty-Fifty an Pforzheimer Schulen und Kitas |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0955 |
Ö 13 | Neufassung der Satzung zur Wahl des Jugendgemeinderats (Jugendgemeinderatswahlordnung) | einstimmige Zustimmung | R 0944 |
Ö 14 | Satzungsänderung. Anpassungen der Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege | Keine Abstimmung | R 0956 |
Ö 15 | Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Erweiterung der Natur- und Sportkita in Huchenfeld durch den IB | einstimmige Zustimmung | R 0942 |
Ö 15.1 | Ausbau von Spielgruppen als niederschwellige Förder- und Betreuungsangebote für Kinder | einstimmige Zustimmung | R 1003 |
Ö 16 | Verstetigung der Präventionsarbeit des EHAP-Projekts "Hilfe vor Wohnungsverlust" (HvW) innerhalb der Fachstelle Wohnungssicherung |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0953 |
Ö 17 | Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs "zweijährige Berufsfachschule für Fahrzeugtechnik (2BFR)" an der Alfons-Kern-Schule zum Schuljahr 2023/24 | einstimmige Zustimmung | R 0962 |
Ö 18 | Generalistische Pflegeausbildung an der Johanna-Wittum-Schule Verstetigung der Koordinierungsstelle |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0967 |
Ö 19 | Bikepark Büchenbronn hier: Sachentscheid zum Bau und Betrieb eines Bikeparks im Stadtteil Büchenbronn und Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.2022 | einstimmige Zustimmung | R 0965 |
Ö 20 | Außerordentliche Sanierungsmaßnahmen auf städtischen Sportanlagen hier: Rasenaustausch im Stadion Brötzinger Tal und auf der Sportanlage in Huchenfeld | einstimmige Zustimmung | R 0964 |
Ö 21 | Ehrenamtlicher Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten | einstimmige Zustimmung | R 0975 |
Ö 22 | Zukunft des Verkehrsverbundes Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE) |
mehrheitliche Zustimmung WiP: Zustimmung |
R 0981 |
Ö 23 | Landesweites Jugendticket (LWJT) | abgesetzt | R 0980 |
Ö 24 | Unterrichtung des Gemeinderats über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben der Stadt Pforzheim in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 | abgesetzt | R 0969 |
Ö 25 | Zensus 2022, weitere Informationen | abgesetzt | R 0878-1 |
Ö 26 | Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats | ||
Ö 27 | Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.) |