Abstimmungen

Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 17.05.2022:

TOPBetreffAbstimmungsergebnis Vorlage

Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.04.2022.
Ö 2 Traglufthalle für das Nagoldfreibad; hier: Antrag der FW/UB-Gemeinderatsfraktion vom 28.03.2022

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1037
Ö 3 Überplanung Stadtteil Hohenwart; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 20.04.2022  einstimmige Zustimmung R 1044
Ö 3.1 Konzeption Weihnachtsmarkt; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 06.05.22  einstimmige Zustimmung R 1049
Ö 4 Ausschreibung und Vergabe der Entsorgung des eingesammelten kommunalen Restabfalls - Europaweite Ausschreibung nach VgV

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Enthaltung

R 0976
Ö 5 Entwicklung Schlossberg - Werkstattverfahren mit Beteiligungsprozess R 0998
Ö 5.1 Entwicklung Schlossberg - Werkstattverfahren mit Beteiligungsprozess

 mehrheitliche Ablehnung

WiP: Zustimmung

R 0998-1
Ö 6 Neubau Skateanlage und ergänzender Freizeitsporteinrichtungen, Enzauenpark - Sachentscheid

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0988
Ö 7 Erschließungsbeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG); Entscheidung zur Aufhebung und Fortschreibung der mit Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2009 (Beschlussvorlage P 0117) gebildeten Ermittlungsräume im Gebiet Rodrücken  einstimmige Zustimmung R 0960
Ö 8 Gedenk- und Erinnerungskultur zum 23. Februar 1945 - Verleihung des Friedenspreises im Dreijahres-Rhythmus

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0935
Ö 9 Schaffung eines archäologischen Erlebnismuseums im Stile der "Villa Rustica"- Pforzheim Portus hier: Antrag der FDP/FW/UB/LED-Gemeinderatsfraktion vom 08.03.2021

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 0974
Ö 10 Kindertagespflege: Gewährung eines Zuschusses an den Deutschen Kinderschutzbund Pforzheim Enzkreis e.V. zur Fortführung der Aufgabenerfüllung nach den §§ 23 ff. SGB VIII  einstimmige Zustimmung R 1022
Ö 11 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote - Einrichtung eines Naturkindergartens mit zirkuspädagogischem Schwerpunkt

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

R 1024
Ö 12 Trägerauswahl über das Interessensbekundungsverfahren für die neue Kita in der Zeppelinstraße/Postareal  einstimmige Zustimmung R 1000
Ö 12.1 Satzungsänderung. Anpassungen der Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege R 0956
Ö 12.2 Satzungsänderung. Anpassungen der Satzung der Stadt Pforzheim über die Erhebung von Kostenbeiträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Ablehnung

R 0956-1
Ö 13 Jahresabschluss zum 31.07.2021 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium  einstimmige Zustimmung R 1019
Ö 14 Verschmelzung der SWP Stadtwerke Pforzheim Vertriebs GmbH zur Aufnahme durch die SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG  einstimmige Zustimmung R 0989
Ö 15 Verschmelzung der OptiMist GmbH zur Aufnahme durch die SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG  einstimmige Zustimmung R 1017
Ö 16 Bürgerbefragung "Zukunft der Schwimmbäder in Pforzheim"- Antrag der GL-Fraktion vom 10.11.21 - hier: Beschlussfassung über den Antrag  zurückgezogen R 1016
Ö 17 Vorfällige Zahlung der Ausgleichsmittel nach §§ 15,16 ÖPNVG an den Betreiber im Linienbündel "Stadtverkehr Pforzheim" im Jahr 2022

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Zustimmung

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