Abstimmungen

Lesen Sie hier die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 26.07.2022:

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Ö 1.1 Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2022    
Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 12.10.2021 und 17.05.2022 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme bei der Schriftführerin auf)    
Ö 3 Zentraler Anlieferpunkt und Müllsammlung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2022

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1097
Ö 3.1 Dauerhafter Begegnungsfreiraum Teilbereich Belfortstraße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2022

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1101
Ö 4 Gleichmäßigen Verkehrsfluss auf der Verkehrsachse Kupferhammer - Wilferdinger Höhe herstellen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2022

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1098
Ö 5 Berufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  einstimmige Zustimmung R 1099
Ö 6 Beschaffung Leasingfahrzeuge für die Jahre 2023 ff

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1085
Ö 7 Ortsstraßenmäßige Herstellung der Straße "Schlupfweg" im Gewerbegebiet "Wilferdinger Höhe"  abgesetzt R 1025
Ö 8 Bebauungsplan "MehrTiergarten" im förmlichen Verfahren hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Ablehnung

R 1061
Ö 8.1 Zweite Zufahrt zum Wohngebiet "Mehr Tiergarten" hier: Antrag der FW/UB-Fraktion vom 16.07.2022

 mehrheitliche Ablehnung

WIP: Ablehnung

R 1102
Ö 9 Poststraße - Umgestaltung und Aufwertung (im Abschnitt zwischen Kiehnle- und Bahnhofstraße)

 mehrheitliche Ablehnung

WIP: Enthaltung

R 1071
Ö 10 Sportanlage SV Kickers Pforzheim - Sanierung Kunstrasenplatz und Neubau Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz - Baubeschluss  einstimmige Zustimmung R 1050
Ö 11 Neugestaltung der Außenanlagen der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen - Baubeschluss  einstimmige Zustimmung R 1057
Ö 12 Erklärung zum Vorkaufsrecht an dem auf Gemarkung Pforzheim gelegenen Grundstück Flst. Nr. 64/43 - ehemaliger Güterbahnhof -  einstimmige Zustimmung R 1069
Ö 13 Gewährung eines Sonderzuschusses an die Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH im Jahr 2022 und Anpassung des jährlichen Zuschusses für das Jahr 2022  einstimmige Zustimmung R 1053
Ö 14 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2021 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH (Antragsziffern a) bis c))  einstimmige Zustimmung R 1064
Ö 15 Fortschreibung der städtischen Sportförderungsrichtlinien hier: Sportförderung 2022 und 2023 ff.  einstimmige Zustimmung R 1068
Ö 16 Sportboxen hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 27.04.2021  einstimmige Zustimmung R 1072
Ö 17 Grundsatzbeschluss zum Neubau der Gustav-Heinemann-Schule auf dem städtischen Grundstück am Strietweg  einstimmige Zustimmung R 1067
Ö 18 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald hier: Einrichtung des Bildungsgangs "Fachschule für Automatisierungstechnik und Mechatronik (FTA)" an der Heinrich-Wieland-Schule zum Schuljahr 2023/24  einstimmige Zustimmung R 1074
Ö 19 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021  eintstimmige Zustimmung R 1084
Ö 20 Jahresabschluss 2021 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH (Antragsziffern a) bis d))

 mehrheitliche Zustimmung

WiP: Ablehnung

R 1077
Ö 21 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichts 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)  einstimmige Zustimmung R 1076
Ö 22 Abwassergebührenrechnung für das Jahr 2021 (einjährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil  einstimmige Zustimmung R 1083
Ö 23 Vergabe Stadtverkehr ab 2026, hier: Beauftragung Unterstützungsleistungen

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1091
Ö 24 Landesweites Jugendticket (LWJT)

 mehrheitliche Zustimmung

WIP: Zustimmung

R 1092
Ö 25 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats  

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