15.12.2009 Einsicht sämtlicher Dokumente, Rahmenbedingungen der Akteneinsicht
Anfrage vom 15.12.2009:
Mündliche Anfrage im Gemeinderat an die Stadtverwaltung: Welche Dokumente/Verträge können von uns als einzelne Stadträte nicht eingesehen werden? Ist es möglich nach Empfang einer Liste aller Vertragsdokumente, dass zehn Stadträte pauschal die Einsicht dieser Dokumente beantragen? Was sind die Rahmenbedingungen der Akteneinsicht?
Antwort vom 26.01.2010:
Antwort von Fr. Hermesmeier (PDF)
12.12.2009 Nachfrage zum 12.11.2009 Straßenreinigung und Digitalfunksendemasten
Anfrage vom 12.12.2009:
Nachfrage an Herrn Bürgemeister Uhlig zu seiner Antwort vom 12.11.2009 zu den Themen private Vergabe der Straßenreinigung und Digitalfunksendemasten.
Antwort:
noch keine Antwort
17.11.2009 SVP-Werkstattpersonal, Verkauf der Linie 720
Anfrage vom 17.11.2009:
Diverse Anfragen zur SVP an Hr. OB Hager, Hr. EBM Heidt und Hr. Mellenthin: bezüglich Entwicklung des Werkstattpersonals, Verkauf der Linie 720 und Besuch von Busfahrern bei Hr. OB Hager.
Antwort vom 01.12.2009:
01.12.2009 Antwort von Erster Bürgermeister Hr. Heidt (PDF-Datei)
04.11.2009 Wohngebiet Unteres Enztal
Anfrage vom 04.11.2009:
Fragen an den Oberbürgermeister bezüglich des Wohngebietes Unteres Enztal: Frage zum Beschluss zur Einstellung der Sozialen Dienste im Unteren Enztal, derzeitige Bestandsaufnahme und weitere Vorgehensweise.
Antwort vom 15.12.2009:
15.12.2009: Anwort OB Seite 1 (JPG-Datei)
15.12.2009: Anwort OB Seite 2 (JPG-Datei)
15.12.2009: Anwort OB Seite 3 (JPG-Datei)
15.12.2009: Anwort OB Seite 4 (JPG-Datei)
03.11.2009 Bankgeschäfte der Stadt Pforzheim
Anfrage vom 03.11.2009:
Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Bankgeschäften der Stadt Pforzheim: weitere Vorgehensweise der internen Untersuchung, Einsicht der internen Anweisung und Vertragsdokumente der Stadt Pforzheim, PPP-Modell Alfons-Kern-Schule.
Bisher keine Antwort.
