WiP wehrt sich gegen Eklat-Vorwürfe

Zuletzt aktualisiert: 15. August 2012

Die Presse berichtete am 30.7. und 01.08. über unseren Antrag auf Stimmberechtigung jedes fraktionslosen Gemeinderates in 1 Ausschuss. Dieser Antrag, dass ein einzelner Gemeinderat in wenigstens 1 Ausschuss stimmberechtigt sein sollte, bezeichnet WiP als durchaus demokratisch und legitim.

Die Ablehnung bedeutet, dass es weiterhin Gemeinderäte 2.Klasse geben wird, die zwar mitreden, aber nicht mitbestimmen dürfen und gerade dort, wo die wichtigen Vorentscheidungen fallen – in den Ausschüssen.

Von den beiden WiP-Gemeinderäten nach dieser brüsken Ablehnung nun die traditionelle „Einmütigkeit“ zu erwarten, die immer auf Kosten der Minderheiten-Ausgrenzung erzielt wird, ist nicht gerechtfertigt.

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Unsere Gesellschaft krankt

Zuletzt aktualisiert: 15. August 2012

Wir der Fisch angeblich vom Kopf her stinkt, krankt unsere Gesellschaft vom Kopf, genauer vom Geist her. Und – diese Krankheit führt zum Verfall. Butterwegge spricht vom Zerfall in Parallelgesellschaften, ich sage in  drei Schichten, von denen man zwei  nicht mehr als Klassen bezeichnen, wie mancher Linke es noch tut.

Was ist die Krankheit? Es ist die Verachtung des Menschen, genauer die Verachtung des arbeitenden Menschen. Noch genauer: die Verachtung des Bauern, des Handwerkers, des Industriearbeiters, des „Arbeiters“ am Menschen. Bis zum Beginn der Moderne sowieso der dritte oder vierte „Stand“, also Sklaven, durften sie nach zwei schrecklichen Kriegen, die deren „Eliten“ anzettelten und die ihre Städte, Landwirtschsft und Industrien zerstörten, sich in der kurzen Zeit des „Wiederaufbaus“, zu dem sie unabdingbar nötig waren, in der liberalen Sonne wärmen: „Leben und leben lassen“.

Man hat sie – historisch gesehen – für kurze Zeit einigermaßen anständig bezahlt und behandelt. Solange der Aufbau dauerte und der Sozialismus noch eine bedrohliche Alternative war. Damit ist jetzt Schluß.

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WiP in den Startlöchern mit vier wichtigen Forderungen und neuer Struktur

Zuletzt aktualisiert: 15. August 2012

Auf einem 2 tägigen Workshop verabschiedete die Bürgerbewegung „Wir in Pforzheim“ ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte und festigte ihre politische Grundsatzerklärung. Diese betont  noch stärker als bisher den Charakter der Bürgerbewegung.

Einstimmig wurden von den 25 Teilnehmern vier wichtige Anliegen als Forderungen beschlossen, die gemeinsam mit Bündnispartnern in- und außerhalb des Gemeinderates verwirklicht werden sollen:

1. Das kostenfreie Mittagessen für arme Kinder in Ganztageseinrichtungen.
2. Die Schaffung von angemessenem Wohnraum für die ca. 5000 Alleinstehenden ALG II und SGB XII Empfänger. Bis ausreichend Wohnraum bereitgestellt ist, muss die Kaltmietobergrenze baldmöglichst angehoben werden.
3. Die Erstellung eines (jährlichen) Armutsberichts als Grundlage einer bedarfsgerechten und strategischen Sozialplanung für Pforzheim. Nachdem nun auch Caritas und Diakonie für einen Sozialen Runden Tisch eintreten, sollte nun der Weg dafür offen sein.
4. Die Rekommunalisierung der 35% Thüga Anteile an unseren Stadtwerken ist und bleibt eine vorrangige WiP-Forderung. Welche juristischen und politischen Möglichkeiten hier bestehen, wird sich in intensiven Recherchen, Diskussionen und öffentlichen Veranstaltungen in den kommenden Monaten erweisen.

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21.07.2009 Antrag zur Ausschussbesetzung

Zuletzt aktualisiert: 23. August 2012

Antrag vom 21.07.2009:

Antrag an den Gemeinderat (PDF) zusammen mit der Partei DIE LINKE, die drei fraktionslosen Gemeinderäte in bestimmte Ausschüsse zu wählen. Unsere Politische Erklärung dazu.

Der Antrag wurde vom Gemeinderat abgelehnt.