WiP/Die Linke Stadträte stellen Fragen zu Unterbeschäftigung
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordern in einer Anfrage Auskunft über die Anzahl der Personen in Unterbeschäftigung. Hintergrund ist die Tatsache, dass bestimmte Personenkreise nicht in die Arbeitslosen-Statistik inkludiert sind und somit bei den Berichten über die Entwicklung der Arbeitslosen-Zahlen völlig unbeachtet bleiben.
Dies sind zum Beispiel arbeitslose Personen, die nach Vollendung des 58. Lebensjahrs länger als 12 Monate keinen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz angeboten bekommen haben und dann plötzlich nicht mehr in der Arbeitslosen-Statistik erscheinen, weil sie nach dieser Frist nach § 53a SGB II nicht mehr als "arbeitslos" definiert sind. Ebenso verhält es sich mit den sogenannten "Aufstockern" und Personen, die an Maßnahmen des Jobcenters teilnehmen. Diese Personenkreise werden nur sichtbar, wenn man die Entwicklung der Unterbeschäftigung ansieht.
Fraktion WiP/Die Linke fordert weitere Auskünfte vom Jobcenter
Die Fraktion WiP/Die Linke fordert in einer Anfrage weitere Auskünfte zu den Jobcenter-Zahlen im Hinblick auf (Langzeit-) Arbeitslose und Maßnahmen der Beschäftigungsförderung. Lesen Sie hier die Anfrage und den Brief der Verwaltung, auf den sich die Anfrage bezieht.
24.07.2018 Abstimmungen im Gemeinderat
Hier lesen Sie die Abstimmungsergebnisse der Gemeinderatssitzung am 24.07.2018:
Fraktion WiP/Die Linke fordert Prüfung von Förderung für Bäderinvestitionen
In einer Anfrage fordern die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke Auskunft darüber, inwiefern sich die Stadtverwaltung mit der Möglichkeit einer finanziellen Förderung für Investitionen in Bäder durch Land und Bund befasst hat und welche Antworten bzw. Ergebnisse aus dem Bemühen resultieren.
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WiP/Die Linke fordert Auskunft zu Selbständigen im Leistungsbezug
Die Fraktion WiP/Die Linke hinterfragt Organisationsstrukturen und Praxis des Jobcenters im Hinblick auf selbständig Erwerbstätige im Leistungsbezug SGB II (Aufstocker) und stellt Fragen zu Fallzahlen, Entwicklung und Förderung. Lesen Sie hier die vollständige Anfrage.
Fraktion WiP/Die Linke vermisst Debatte zur Kulturhauptstadt und kritisiert OB
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadträte, dass eine inhaltliche Diskussion überhaupt nicht stattfindet. „Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gesprächstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberbürgermeister Boch nun seit über einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich will“, so die Stadträte.
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