Kommunale Daseinsvorsorge oder Privatwirtschaftliche Dienstleistung?
Das Forum Mensch und Gesellschaft der Freien Anthroposophischen Gesellschaft veranstaltet in Kooperation mit "Wir in Pforzheim" am Mittwoch 29.04. einen Vortrags- und Diskussionsabend mit dem Thema:
Kommunale Daseinsvorsorge oder Privatwirtschaftliche Dienstleistung? - Am Beispiel der Energieversorgung
Zeit: Mittwoch, 29.04. 18-21.30 Uhr
Ort: Goldener Anker, Nebenzimme; PF-Dillweißenstein, Felsenstr. 2
Moderation: Peter Lüdemann-Ravit / Reinhard Funcke
Achtung zu der Veranstaltung wird um Anmeldung gebeten, da der Raum nur eine begrenzte Teilnehmerzahl fasst!
Melden Sie sich bitte an bei Herbert Ludwig 07231/74543, herbert.ludwig1[at]web.de.
Haben die Waren und Dienstleistungen der kommunalen Grundversorgung, wie z. B. die Energieversorgung, einen Eigencharakter, der sie von den Waren und Dienstleistungen der Privatwirtschaft grundlegend unterscheidet? Und wenn ja, worin liegt dann der Unterschied?
Daran schließt sich die weitere Frage an: Kann diesem Eigencharakter nur eine von der Kommune verantwortete und kontrollierte Versorgung gerecht werden, oder auch eine privatwirtschaftliche?
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Bus-Mängel: WiP schlägt Alarm!
„Wenn die Wartung der Pforzheimer Busse weiter in dem Maße wie bisher verkommt, ist der erste Unfall aufgrund technischer Mängel vorprogrammiert“, erklärt Wolfgang Schulz.
Immer häufiger müssen Busfahrer mit Bussen fahren, die technische Mängel haben.
Obwohl dem Werkstattpersonal von einigen Fahrern ausdrücklich hervorragende Qualifikationen bescheinigt werden, sind diese Mängel offensichtlich nur durch eine personelle Unterbesetzung oder Material-Sparmaßnahmen zu erklären. Teils sind sie so gravierend, dass sich ein verantwortungsbewusster Fahrer weigerte, mit solch einem Bus die Tour zu beginnen.
Nahezu täglich ärgern sich Busfahrer über folgende Mängel:
- Außen- und Innenspiegeln, die nicht richtig funktionieren,
- Türen, die nicht ordnungsgemäß schließen,
- defekte Heizungs- oder Klimaanlagen sowie Fahrkartenautomaten.
- Undichte Kühlwasser- und Ölschläuche.
- Ein Bus blieb stehen, weil das Luftsystem, das Türen und Bremsen regelt undicht war.
Und das sind beileibe nicht alle Mängel. „Wir hatten zur Zeit als wir noch kommunaler Eigenbetrieb waren, die beste Werkstatt weit und breit und unsere Busse waren in sehr guter technischer Verfassung“, erklärt ein Busfahrer, „heute ist das ein Trauerspiel!“
Unterschriften-Hürde geschafft!
Nun ist es auch amtlich! Wir haben über 200 Unterstützer-Unterschriften gesammelt und diese Woche beim Wahlamt abgegeben.
Das bedeutet wir sind nun offiziell berechtigt als Liste bei der Kommunalwahl am 7. Juni teilzunehmen! DANKE an alle die uns bisher unterstützt haben, in welcher Form auch immer.
Die nächsten Schritte bis zur Wahl sind Plakatierung, Flyer und generell Öffentlichkeitsarbeit sowie weitere inhaltliche Arbeit. Das kostet nicht nur Zeit und Kraft, sondern auch und vor allem Geld.
Deshalb treten wir an alle Privatpersonen heran, die unsere politische Zielsetzung unterstützen, mit der Bitte uns finanziell zu unterstützen. Unser Spendenkonto
| Spendenkonto Ramona Deeg Treuhandkonto Konto: 33 25 835 Volksbank Pforzheim BLZ: 666 900 00 |
Darüber hinaus ist natürlich auch nach wie vor jeder herzlich willkommen, der uns mit Kraft, Tat, Kompetenz und Know-How zur Seite stehen möchte!
Den letzten städtischen Cent für das Kreativ-Kompetenz-Zentrum?
Das Kollmar&Jourdan Gebäude, das als eines der wenigen in Pforzheim den Zweiten Weltkrieg überlebt hat und ein wichtiges Kultur- und Baudenkmal unserer Stadt ist, bewegt viele Bürgerinnen und Bürger in Pforzheim. Deshalb fordert WiP eine stärkere Einbindung der Bürgerschaft in dieser Frage. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb ein solch wichtiges und kostspieliges Projekt hinter verschlossenen Türen und in geheimen Sitzungen entschieden werden soll.
Einhellig besteht bei WiP die Auffassung, dass über diese Frage jetzt noch nicht entschieden werden darf, weil wesentliche Voraussetzungen für ein JA oder NEIN nicht erfüllt werden.
„Dieses schnelle, fast überstürzte JA der Gemeinderäte ist absolut nicht zu rechtfertigen. Es geht um ein Projekt, das die Bürgerschaft weit mehr als 20 Millionen Euro und jährlich fast 1 Million Euro Unterhalt kostet, das den Schuldenberg erhöhen und jeglichen kommunalen Handlungsspielraum für andere wichtige städtische Aufgaben auf nahe Null begrenzen wird“, stellt Wolfgang Schulz von WiP fest.
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WiP bewegt die Menschen - Kandidatenliste zur Kommunalwahl
Nach intensiver Vorbereitungsphase hat die Bürgerbewegung „Wir in Pforzheim (WiP)“ am gestrigen Freitag, den 13.03.2009, die Aufstellung der 40 Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreich durchgeführt.
„Das große Interesse an unseren sozial- und demokratiekritischen Themen und die Sympathie, die unserer Bürgerinitiative entgegengebracht wird und die unsere Kandidatenliste auf 45 Personen ansteigen ließ, lässt uns optimistisch und kraftvoll in die Zukunft gehen“, betont Wolfgang Schulz, der auf Platz 1 der Liste kandidiert. „Wir sind mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, einem Frauenanteil von fast 50% und guten Ersatzkandidaten sehr gut aufgestellt, und werden gemeinsam einen lebendigen Wahlkampf führen.“
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Bekanntgabe der WiP-Liste am Samstag, 14.03.09
Am Samstag den 14.03.2009 findet um 11 Uhr im Café-Restaurant i-Dipfele die öffentliche Vorstellung der Kandidatenliste der Bürgerinitiative und Wählervereinigung „Wir in Pforzheim“ (WiP) statt.
Im Rahmen der Pressekonferenz werden wir unsere Kandidatenliste der 40 Kandidatinnen und Kandidaten bekannt geben sowie unsere Wahlkampagne vorstellen.
Datum: Samstag 14. März 2009
Uhrzeit: 11:00 Uhr
Ort: Café-Restaurant i-Dipfele, Östlische-Karl-Friedrich-Straße1, Nebenraum im 1. Obergeschoss
Thema: Vorstellung der Kandidatenliste und Wahlkampagne zur Kommunalwahl 2009
